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Neuwahlen - was bedeutet das für Bafög und Studiengebühren? Drucken E-Mail
Geschrieben von Johannes   
Montag, 23 Mai 2005
Wenn es zu den von Müntefering und Schröder angekündigten Neuwahlen kommt ist mit einem Sieg von CDU/CSU und FDP zu rechnen. CDU/CSU und FDP diskutieren offen die Abschaffung des Bafög und sind klare Befürworter von Studiengebühren.
Zwar darf die Bundesregierung keine Gebühren vorschreiben, sie kann durch Abschaffung des Bafögs und Einführung eines Kreditmodells, das auch die Gebühren abdeckt, den Ländern die Handhabung von Studiengebühren aber enorm erleichtern.
Zusätzlich ist bei einem erneuten Anlaufen der Förderalismus-Gespräche zwischen Bund und Ländern im Falle eines CDU-Wahlsiegs mit einer schnellen Einigung zu rechnen. Da die Föderalismusreform eine Änderung der Verfassung beinhalten soll könnte so Bildung Bundesrecht und Studiengebühren vorgeschrieben werden.
mehr dazu auf http://www.studis-online.de/HoPo/art-282-neuwahlen.php.
Mehr zu den Neuwahlen auf www.tagesschau.de.
Letztes Update ( Dienstag, 24 Mai 2005 )
 
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