In Niedersachsen und Baden-Württemberg sind Studiengebühren nun vom Landtag beschlossene Sache. Nicht weiter verwunderlich im Prinzip, ist die Abstimmung eines Gesetzes bei Mehrheiten der Regierungsfraktion doch reine Formsache geworden - besonders wenn man es wie in Niedersachsen einfach an den Haushalt anhängt und so eine Anhörung umgeht. Irgendwie ist es aber doch noch etwas anderes, schließlich ist jetzt auch alle Hoffnung gestorben. Falls ihr jetzt darauf spekuliert befreit zu werden - das könnt ihr gleich mal gepflegt vergessen. Ausnahmen gibt es fast keine. Da sich an den Details im Verhältnis zu den Entwürfen meines Wissens nichts geändert hat verweise ich hier für nähere Infos einfach mal auf den "Studiengebühren" Bereich dieser Seite. Artikel zur Einführung der Gebühren gibt es beispielsweise auf www.studis-online.de

Jetzt stellt sich die Frage: Wie weiter? (->weiterlesen)

Zuerst stehen wir jetzt natürlich schlecht da, neben einem zementierten Gesetz stehen wir auch dem ökonomischen Druck gegenüber für die Gebühren aufzukommen, was es nicht gerade leichter macht sich dagegen zu wehren. Andererseits haben wir jetzt eine feste Situation und mindestens ein halbes Jahr um uns darauf vorzubereiten. Damit meine ich nicht einen Job suchen, sondern Boykotte, Klagen etc. organisieren.
Damit Aktionen Erfolg haben müssen sie sehr gut vorbereitet werden, dazu sollten wir die Zeit bis zum Beginn des WiSe 06/07 bzw. bis zum SoSe 07 nutzen. Neben Boykottaktionen (Wenn 10 nicht bezahlen werden die exmatrikuliert, wenn 1000 nicht zahlen wird das schon schwerer), bieten die Bemühungen der Hochschulen einen guten Ruf zu erlangen um so mehr "Kunden" zu "werben" viele Amnsatzpunkte für  Widerstand gegen die Umsetzung des Gebührengesetzes. Auch in den Universitären Gremien bieten sich viele Protestmöglichkeiten, z.B. Anträge zu stellen, den Studis die Gebühren doch bitte zurückzuzahlen oder ähnliches. Auch die Arbeit, die viele Studierende ehrenamtlich für die Hochschulen machen bieten sinnvolle Ansatzpunkte, z.B. für Streiks.

Mit den Planungen sollten wir so bald wie möglich beginnen. Ein erster Termin ist das nächste Vernetzungstreffen, das wohl in Braunschweig stattfinden wird (7.-8.1.).

Jetzt ist es unsere Zeit zu agieren, immer mehr Studierenden werden realisieren, dass Studiengebühren mehr als eine dunkle Wolke am Himmel sind, der Kampf geht erst richtig los. Jetzt eben nicht mehr mit Demonstrationen, sondern mit Aktionen vor Ort, Aktionen die die Hochschulleitungen unter Druck setzen, denn die entscheiden im Endeffekt, was mit den Gebühren passiert - und da sind nur zwei Möglichkeiten akzeptabel: Abschaffen oder zurückzahlen.
Natürlich dürfen wir dabei nicht vergessen, dass Studiengebühren nur ein Symptom und nicht das Problem an sich sind. KiTa-Gebühren oder Schulgeld (bzw. im ersten Schritt Abschaffung der Lehrmittelfreiheit) sind wesentlich schlimmer, da sie viel mehr Menschen betreffen. Ausserhalb des Bildungsbereiches werden Menschen immer mehr ihrem eigenen Schicksal überlassen. Studiengebühren sind ein lächerliches Problem, wenn man kaum Geld zum leben und keine Chance auf einen Arbeitsplatz hat.
Wir müssen die kommende Zeit auch nutzen uns mehr mit anderen gesellschaftlichen Bereichen und den Zusammenhängen zum Bildungsbereich zu beschäftigen. Wenn wir nicht anfangen diese Zusammenhänge zu erkennen und offenzulegen, werden wir weiter gegen Symptome anrennen ohne etwas zu ändern, da wir ihre Uhrsachen nicht kennen.
In diesem Sinne: Nutzt die Zeit die ihr habt und macht euch Gedanken über die Welt in der ihr lebt.